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Jeder kennt es: das „Kleingedruckte“ in Verträgen. Oft in kleinster Schrift auf vielen Seiten enthalten, schrecken Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) auch den mutigsten Leser ab. Doch nicht jede Regelung ist wirksam. Wie sehen die Verbraucherrechte bei AGB aus?

Regelmäßig fordern Unternehmer beim Vertragsschluss mit Verbrauchern die Einbeziehung der von ihnen verfassten AGB. Da diese aber nicht individuell zwischen den Vertragsparteien ausgehandelt werden, bezwecken die AGB grundsätzlich die einseitige Begünstigung des Unternehmers. Für diese Situation hat der Gesetzgeber Automatismen zugunsten der Verbraucher geschaffen, um der unternehmerischen Machtposition zu begegnen und den Verbraucher zu schützen.

Deutlich sichtbarer Hinweis auf AGB

Um sich auf diesen Schutz verlassen zu können, muss der Verbraucher die Klauseln nicht gelesen haben. AGB müssen zunächst Vertragsbestandteil werden, um Wirkung entfalten zu können. Dazu muss der Verwender entweder ausdrücklich oder durch deutlich sichtbaren Aushang am Ort des Vertragsschlusses auf die AGB hinweisen. Für die andere Partei muss die Möglichkeit bestehen, von dem Inhalt der AGB Kenntnis zu nehmen und sie muss damit einverstanden sein.

Unwirksam sind einbezogene AGB, wenn sie für den „Durchschnittskunden“ nicht verständlich sind oder einen unvorhersehbaren Inhalt haben. Schließlich sieht das Gesetz zum Schutz des Verbrauchers für bestimmte Fälle die Unwirksamkeit von AGB vor, um ihn vor einer unangemessenen Benachteiligung zu schützen. Der Grad der Benachteiligung ist letztlich aber immer eine Frage des Einzelfalls. Wir stehen Ihnen gerne für eine eingehende Beratung und Unterstützung zur Verfügung.

Alexandra Wagner, Rechtsassessorin

Grub Bahmann Rechtsanwaltspartnerschaft mbB
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